AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) BRAVE & BOLD GMBH, ZIPPELHAUS 3, 20457 HAMBURG (NACHFOLGEND AUCH: BRAVE & BOLD)

§ 1 ANWENDUNGSBEREICH
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die BRAVE & BOLD mit seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.
(2) BRAVE & BOLD schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ab. Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss mit BRAVE & BOLD als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als Kaufmann nach HGB zu handeln.
(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als BRAVE & BOLD ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn BRAVE & BOLD in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen vorbehaltlos beginnt.

§ 2 LEISTUNGEN VON BRAVE & BOLD / MITWIRKUNG DES KUNDEN
(1) BRAVE & BOLD erbringt für den Kunden je nach Buchung standardisierte oder individuelle, onlinebasierte Beratungs- und Marketingdienstleistungen. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet BRAVE & BOLD dabei nicht die Erbringung eines Werkes. Insbesondere ist BRAVE & BOLD nicht dafür verantwortlich, ob der Kunde in Folge der Beratung & Marketingdienstleistung höhere Verkaufsraten erzielen kann.
(2) Sofern ein messbares Ziel im Sinne der Generierung einer Lead-Anzahl festgelegt wird, handelt es sich dabei nicht um einen unmittelbar durch die Tätigkeit herbeizuführenden Erfolg im Sinne eines Werkes nach § 631 ff. BGB, sondern um das erhoffte messbare Ziel.
(3) Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer Beratungs-/Werbemaßnahme durch z.B. eine Performance-Variable-Vergütung am Leadwert durch BRAVE & BOLD vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht.
(4) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch BRAVE & BOLD, bleibt der Vergütungsanspruch von BRAVE & BOLD unberührt und der Zeitraum für das Erreichen des vereinbarten Ziels wird um den Zeitraum verlängert, den BRAVE & BOLD durch Nicht-Mitwirken des Kunden an der Leistungserbringung gehindert wurde, plus einen angemessen Zeitraum zur Wiederaufnahme der Leistungserbringung.
(5) In Bezug auf die von BRAVE & BOLD zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht BRAVE & BOLD ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

§ 3 ZUSTANDEKOMMEN VON VERTRÄGEN
(1) Der Vertragsschluss zwischen BRAVE & BOLD und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder schriftlich erfolgen.
(2) Fernmündlich kommen Verträge zwischen BRAVE & BOLD und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

§ 4 ZAHLUNGEN, PREISE, BEDINGUNGEN
(1) Die Preise, die von BRAVE & BOLD angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von BRAVE & BOLD erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von BRAVE & BOLD ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von BRAVE & BOLD ist anders lautend. Die genauen Zahlungsmodalitäten gehen aus dem jeweiligen Angebot bzw. der dazugehörigen Rechnung hervor.  Eine BRAVE & BOLD erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug zwischen den Parteien als Bezahllart vereinbart wird, hat der Kunde BRAVE & BOLD nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Es ist folgendes Muster vom Kunden zu benutzen:
BRAVE & BOLD GmbH, Zippelhaus 3, 20457 Hamburg und deren Erfüllungsgehilfen werden ermächtigt, wiederkehrende, fällige Zahlungen von meinem Konto:
IBAN: ………………………………………………………..(bitte eintragen) mittels SEPA-Basislastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von BRAVE & BOLD GmbH, Zippelhaus 3, 20457 Hamburg und deren Erfüllungsgehilfen auf mein Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen für Zahlungen mittels Lastschrift im SEPA-Basislastschriftverfahren.
Vorname und Name des Kontoinhabers
Straße und Hausnummer des Kontoinhabers
Postleitzahl und Ort
Kreditinstitut (Name und BIC)
IBAN:
Ort, Datum
Unterschrift des Kontoinhabers
(4) BRAVE & BOLD stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an BRAVE & BOLD zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten durch das Kreditinstitut zu übernehmen.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.
(7) BRAVE & BOLD ist ebenfalls berechtigt, fällige Forderungen auch von Drittanbietern (Stripe, PayPal, Digistore24, Copecart, etc.) einziehen zu lassen.

§ 5 KÜNDIGUNG, LAUFZEIT
(1) Der Vertrag hat die im Hauptvertrag genannte Mindestlaufzeit. Ist keine Mindestlaufzeit im Hauptvertrag benannt worden, beträgt diese 3 Monate. Nach der Mindestlaufzeit  kann der Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, es sei denn dies wurde anderweitig vereinbart.
(2) Ein ordentliches Kündigungsrecht während der Laufzeit ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist ein ordentliches Kündigungsrecht im Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Dienstleistungsbeginn (Startzeitpunkt der Betreuung).
(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 6 VERZUG / RÜCKTRITT
(1) Fristen für die Leistungserbringung durch BRAVE & BOLD beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei BRAVE & BOLD eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei BRAVE & BOLD vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält BRAVE & BOLD sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.
(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber BRAVE & BOLD in Verzug, ist die gesamte restliche Vergütung bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig. BRAVE & BOLD ist zudem berechtigt, die Leistungen einzustellen und den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
(4) Etwaige freie Kündigungsrechte des Kunden werden ausgeschlossen.

§ 7 ERFÜLLUNG
(1) BRAVE & BOLD wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. BRAVE & BOLD ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass BRAVE & BOLD bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werkes schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird BRAVE & BOLD innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist BRAVE & BOLD gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von BRAVE & BOLD unberührt.

§ 8 SCHUTZRECHTE DRITTER / FREIHALTUNG
(1) Soweit der Kunde BRAVE & BOLD Vorlagen/Information oder Ähnliches zur Verwendung bei der Gestaltung von Werbemaßnahmen überlässt, versichert der Kunde, dass er zur Vergabe und Verwendung dieser Vorlagen/Informationen berechtigt ist. BRAVE & BOLD ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick auf eine mögliche Verletzung von Schutzrechten Dritter. Der Kunde haftet für etwaige Verstöße gegen Schutzrechte Dritter.
(2) Sofern BRAVE & BOLD dem Kunden Inhalte Dritter zur Verfügung stellt, insbesondere solche Inhalte, an denen BRAVE & BOLD Lizenzen besitzt, weist sie den Kunden vor der Abnahme daraufhin. Sollte der Kunde sich dazu entschließen, diese Inhalte auf der Onlinepräsenz zu nutzen, haftet BRAVE & BOLD hierfür nicht.

§ 9 NUTZUNGSRECHTE
(1) BRAVE & BOLD ist berechtigt, geschützte Marken, Logos, Namen oder sonstigen geschäftliche Kennzeichen des Kunden sowie die eigene Dienstleistung oder Teile davon als Referenz für ihre eigene Leistung und zu Werbezwecken zu nutzen; dies gilt auch über den Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages hinaus.
(2) BRAVE & BOLD räumt dem Kunden mit vollständiger Bezahlung an allen auf Grundlage des Vertrages erbrachten Leistungen ein einfaches, nicht ausschließliches, übertragbares, unterlizenzierbares und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein. 
(3) In diesem Falle räumt der Kunde BRAVE & BOLD für diese Arbeitsergebnisse ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht dahingehend ein, dass BRAVE & BOLD die Arbeiten im Rahmen der Bewerbung ihres eigenen Internetauftritts und ihrer eigenen Leistungen verwenden darf. Die Einräumung der Rechte umfasst alle bekannten und unbekannten Formen von Angebotsmöglichkeiten im Internet und auch außerhalb des Internets, insbesondere in Printmedien.
(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§ 10 HAFTUNG
(1) BRAVE & BOLD haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. Dies gilt auch für Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen von BRAVE & BOLD.
(2) Ereignisse höherer Gewalt, die eine Erbringung der Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen sowie die Nichterfüllung von Mitwirkungspflichten des Kunden, berechtigen BRAVE & BOLD, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände, von denen BRAVE & BOLD mittelbar oder unmittelbar betroffen ist, gleich.
(3) BRAVE & BOLD ist ebenfalls berechtigt, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um eine angemessene Zeit zu verschieben, wenn der für das Projekt zuständige Mitarbeiter oder gesondert für das Projekt hinzu gebuchte Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen krankheitsbedingt über einen gewissen Zeitraum nicht eingesetzt werden können. BRAVE & BOLD wird den Kunden über diesen Umstand und den neuen Fertigstellungszeitpunkt unterrichten.
(4) Dem Kunden ist bewusst, dass Drittanbieter wie z.B. Facebook oder Google, etc. nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu entfernen. Für eine solche Vorgehensweise haftet BRAVE & BOLD nicht.

§ 11 DATENSCHUTZ UND DATENSICHERHEIT
(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an BRAVE & BOLD die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Der Kunde stellt BRAVE & BOLD von der Haftung wegen Verstößen gegen die DSGVO und das BDSG im Rahmen des Vollzugs des Hauptvertrags frei, es sei denn, BRAVE & BOLD hat diese Verstöße zu verantworten.

§ 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von BRAVE & BOLD maßgebend.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Sitz von BRAVE & BOLD. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von BRAVE & BOLD.

Stand: 28.11.2022